Die braune Brühe war nie weg. Warum der Erfolg der AfD keine Überraschung ist

Foto , CC BY-SA 2.0 , by maxbraun

An einem Novemberabend 2012 saß ich in einer Wohnung, fast 900 Kilometer von Berlin entfernt, und sah die Tagesschau. Ich erinnere mich bis heute an diesen Abend, an dem der NSU aufflog. Die Meldungen, die damals und in den Wochen danach ans Tageslicht kamen, machen mich immer noch fassungslos. Eine rechtsradikale Terrororganisation namens “Nationalsozialistischer Untergrund” hatte mitten in Deutschland über Jahre hinweg Menschen ermordet oder schwerst verletzt. Planmäßig, aus blanken Rassismus, Menschenhass und Habgier. Neben seinen rassistisch motivierten Morden hatte der NSU auch eine Polizistin erschossen sowie unzählige Raubüberfälle begangen.

Noch bevor die Einzelheiten der Verbrechen von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe klarer wurden und heraus kam, wie tief auch Ermittlungsbehörden in die Schuld an diesen Verbrechen und ihrem jahrelangen Nicht-Entdecken verstrickt waren, noch bevor sich dieses schreckliche Mosaik zusammensetzte, waren es bereits die ersten Meldungen, die mir an diesem Novemberabend die Tränen in die Augen trieben. Ich weinte angesichts der Nachrichten. Nicht nur aus Wut und Fassungslosigkeit, sondern vor allem aus Scham. Ich schämte mich zutiefst für das Land, in dem ich geboren wurde. Ich schämte mich dafür, dass solche Taten, einen Windhauch nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur, ihrer Morde und Raubzüge, unter unser aller Augen wieder hatten geschehen können.

Ich erinnere mich, dass inmitten dieser Scham ein Gedanke kam: Das ist eine Zäsur.

Damals dachte ich: Die systematischen Morde aus ausländerfeindlichem Hass, die Verhöhnung der Opfer und ihrer Angehörigen mit dem unsäglichen Bekennervideo, das alles bedeute, dass wir in Deutschland viel kritischer und offener als bisher mit dem Rechtsradikalismus und dem Hass auf alle, die vermeintlich „nicht deutsch“ genug aussehen, umgehen werden. Dass wir nun endlich den hässlichen Bruder des blanken Rechtsradikalismus, nämlich den vermeintlich harmlos daherkommenden Alltagsrassismus, ernst nehmen und ächten werden.

Aber spätestens bei dieser Verknüpfung hätte mir klar werden müssen, wie naiv meine Hoffnung war. Und wie wenig sie der deutschen Nachkriegsgeschichte gerecht wurde. Das zeigt der Blick auf ein Deutschland, in dem der NSU ohne Störung seine Verbrechen begehen konnte. Unter anderem auch, weil Ermittlungsbehörden jahrzehntelang und scheinbar systematisch eher Migrant*innen der Verbrechen verdächtigten, als rechtsradikale Motive zu vermuten.

Eine Wurzel des Hasses heißt Alltagsrassismus

Ich bin heute davon überzeugt, dass der Punkt, an dem wir im Jahr 2017 stehen, in einer fürchterlicher Tradition eines zutiefst in Deutschland verwurzelten Alltagsrassismus begründet ist. Dazu passt auch die Tatsache, dass bei der jüngsten Bundestagswahl fast 13 Prozent der Wähler*innen für eine Partei gestimmt haben, die offen völkisch und rechtsradikal auftritt, wozu es gehört die Nazi-Verbrechen der Deutschen zu verharmlosen. Natürlich klopfen wir uns seit Jahren auf die Schultern, dass wir ein Antidiskriminierungsgesetz haben. Oder posten fleißig solidarische Hashtags mit Jérôme Boateng, wenn Alexander Gauland von der AfD verkündet, diesen Fußballer, eine Person of Color, wolle er nicht zum Nachbarn haben.

In großer Mehrheit ignorieren wir jedoch gleichzeitig, wie präsent, mächtig und sanktionsbefreit der Rassismus in unserem deutschen Alltag seit Jahrzehnten ist.

Schon Anfang der 1990er Jahre, als ein Team Duisburger Forscher*innen um den Sprachwissenschaftler Siegfried Jäger die Alltagssprache in Deutschland untersuchte, konnten die Wissenschaftler*innen vier Kategorien von Alltagsrassismus in der deutschen Bevölkerung nachweisen, die sie als eng verknüpft mit Ausländerfeindlichkeit sahen.

Dieser scheinbar banale tagtägliche Hass fand sich wieder sich in folgende Aussagen:

“(Ausländer) sind anders bezüglich Aussehen, Kultur, Religion, Mentalität und Normen.”

“Sie passen sich nicht an.”

“Sie sind verwickelt in negative Handlungen (Störungen, Verbrechen).”

“Sie bedrohen unsere sozioökonomischen Interessen.”

Diese pauschal abwertenden und ausgrenzenden Aussagen wurden weder gesellschaftlich noch politisch geächtet. Stattdessen wurden sie gepflegt und als Stimmenfänger auch von Volksparteien genutzt, schon lange bevor die AfD auch nur eine Idee war. Da waren zum Beispiel die Parteien, die sich offen zu rechtsradikaler Ideologie bekannten.

Ich erinnere mich, wie 1998 die DVU, die deutsche Volksunion, mit Slogans wie “Deutsche lasst euch nicht zur Sau machen” mit fast 13 Prozent in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzog. Ich erinnere mich daran, wie meine halbe Heimatstadt damals von den Plakaten der so genannten Protestpartei zuplakatiert wurde. Und wie wir morgens vor einem Schulhof standen, der von Laternen beleuchtet wurde, an denen nur noch Plakate der DVU hingen.

Dieser Rechtsradikalismus und der mit ihm einhergehende Rassismus waren nicht nur am so genannten rechten Rand vorhanden. Da gab es zum Beispiel auch Helmut Kohl, der öffentlich und pauschal behauptete, Millionen von Menschen aus der Türkei seien in Deutschland grundsätzlich und niemals „integrationsfähig und auch im Übrigen nicht integrationswillig“. Als Kanzler in den späten 1980ern plante er heimlich die Abschiebung von Millionen von Türk*innen aus Deutschland, wie vor ein paar Jahren aufgetauchte Geheimprotokolle belegen. Kohl bediente mit seinen Worten und Taten exakt die Ressentiments, die die Duisburger Sprachforscher*innen mit Rassismus verknüpft in der deutschen Bevölkerung vorfanden.

Fast forward in die Gegenwart. Noch Jahre bevor die AfD zur politischen Kraft in Deutschland wurde, sagt der CSU-Chef Horst Seehofer beim politischen Aschermittwoch seiner Partei im Jahre 2011:

“Da werden wir uns (…) sträuben bis zur letzten Patrone, (…) dass wir eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme bekommen.”


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Screenshot http://webdoku.nsu-terror.de/radikalisierung/video

Ein Ausrutscher der politischen Rechten in Deutschland, mögen vielleicht einige denken, besonders mit Blick auf die Kriegsrhetorik. Aber das stimmt nicht.

Auch Boris Palmer oder Sarah Wagenknecht, jeweils in Parteien aktiv, die sich selbst wohl weder rechts noch rechtsextrem verorten würden, schüren mit ihren Aussagen den Hass auf Menschen, die in unserem Land mit dem Etikett “fremd” versehen werden, egal, ob sie als Geflüchtete in dieses Land gekommen sind, seit Jahrzehnten hier leben oder hier geboren wurden.

Jene, die jetzt so tun, als sei der Rassismus mit der AfD in die deutsche Politik gekommen, vergessen, dass der Boden für diese Partei in Deutschland seit Jahrzehnten besteht. Auf diesem Boden wächst auch das Märchen vom „guten“ und „schlechten“ Migrant*innen, das ungefähr so geht: Wer sich nur genug anstrenge, der werde von der deutschen Mehrheitsgesellschaft auch nicht rassistisch diskriminiert.

Die Hürden-Logik

Alltagsrassist*innen ist es egal, wie gut oder schlecht Integration funktioniert. Es ist ein Mythos, dass sich der oder die Migrantisierte, der oder die Ausländer*in, der oder die Geflüchtete nur genug anstrengen muss, um die Gunst der Nicht-Migrantisierten zu erlangen.

Wenn er oder sie über die Hürde der perfekten Sprache gesprungen ist, bleibt der Name, der „verdächtig“ macht. Und der dafür sorgt, dass der Job oder die Wohnung dann doch lieber an eine Person mit dem „deutsch klingenden“ Namen vergeben wird. Studien, die dies belegen, gibt es inzwischen viele. Eine davon im Auftrag des Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration fand 2014 heraus:

“Schüler mit einem türkischen Namen haben auch bei ansonsten vollkommen gleichen Ausgangsvoraussetzungen deutlich schlechtere Aussichten, zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden, als Schüler mit einem deutschen Namen.”

Selbst, wenn die Hürde des perfekten Bildungswegs und der guten Noten genommen ist, bleibt also ein Ressentiment, das sich an den Namen knüpft. Oder an das Kopftuch, das nicht ins mehrheitsdeutsche Muster passt. Deutsche Alltagsrassist*innen bauen, eng geknüpft an anti-Islamische Vorbehalte, eine Mauer des Vorurteils und der Ausgrenzung um sich herum. Anschließend behaupten sie, es sei anders herum: Der oder die vermeintlich “Andere” müssen sich nur doll genug zuwenden, dann klappe das schon mit der Integration. Wenn die Zuwendung stattfindet, werden einfach neue Hürden aufgestellt. Zum Beispiel die Teilnahme an einer Massendemo gegen Islamismus als pflichtgemäße, symbolische Distanzierung vom Terror im zynischen Namen Allahs. Muslim*innen in Deutschland hätten hier gefälligst mitzulaufen, wenn sie sich nicht dem Verdacht ausetzen wollen, mitschuldig zu sein. Dass dies niemand von Christ*innen forderte, nachdem Anders Breivik im Namen seines Gottes 77 Kinder, Jugendliche und Erwachsene kaltblütig und systematisch erschoss, ist der beste Ausdruck dieser Doppelmoral.

Alltagsrassismus geht es nicht um Maß, Mitte oder Realismus. Es geht um Abgrenzung über Werturteile und pauschale, dauerhafte Abwertung. Es geht um die Begründung der eigenen, irgendwie diffus gewordenen Identität über die Abgrenzung zu dem, was “man” nicht sei. Zum Beispiel beim Thema Gleichberechtigung von Mann und Frau. Da verschließt die deutsche Mehrheitsgesellschaft gerne die Augen davor, dass sie Verachtung von Frauen realistischerweise nicht “den Anderen”, den “Ausländern” zuschieben kann, um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. So stand zum Beispiel in einem Bericht des Bundeskriminalamts über Gewalt in partnerschaftlichen Beziehungen für das Jahr 2015:

“Von insgesamt 108.363 in den Kategorien Mord und Totschlag, Körperverletzungen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Bedrohung und Stalking erfassten Tatverdächtigen waren 77.581 (71,6%) deutsche Staatsangehörige. Der Anteil männlicher Personen unter den deutschen Staatsangehörigen lag mit 61.378 Personen bei 79,1%.”

Gleichzeitig sagt der deutsche Bundespräsident Frank Walter Steinmeier am Tag der Deutschen Einheit 2017:

“Wer in Deutschland Heimat sucht, kommt in eine Gemeinschaft, die geprägt ist von der Ordnung des Grundgesetzes und von gemeinsamen Überzeugungen: Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Verfassung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau.”

Natürlich ist es okay und sogar wichtig, in einer politischen Sonntagsrede vom Ideal der Gleichberechtigung in Deutschland zu sprechen. Aber angesichts der oben zitierten Zahlen wäre es eben auch notwendig, zu sagen, dass es sich um ein Ideal handelt und nicht um einen paradiesischen Ist-Zustand, der höchstens von Ausländer*innen, Migrantisierten oder Geflüchteten gestört wird. Genau dieses Abspalten des Problems findet aber statt. Und dieses Abspalten erleichtert dem Alltagsrassismus ein weiteres Erblühen.

Oder, wie die Journalistin Mely Kiyak es über Steinmeiers Worte sagt:

“Diese Rede ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie im deutschen Diskurs Rassismus bei „den Anderen“ geparkt wird und der eigene Fremdenhass verhüllt wird in eine berechtigte und nachvollziehbare Sehnsucht nach Heimat oder in Demokratiemüdigkeit. Anders gesagt: wie eine Mauer aus Sprachmüll und Politfolklore errichtet wird.”

Auch die Gewalt hat Tradition

Der Rechtsextremismus und der Alltagsrassismus haben Tradition in Deutschland, und das gilt auch für die Gewalt, die von ihnen ausgeht. Genauso wenig wie die AfD aus dem Nichts politischen Erfolg erreichte, kamen der NSU und die grenzenlose Gewalt, die von ihm ausging, aus dem Nichts. Schon 1969 zog die NPD in sechs Landtage der Bundesrepublik Deutschland ein, schon 1980 gab es einen rechtsradikal motivierten Mord in Deutschland. Die Pogrome von Rostock Lichtenhagen waren im August 2017 25 Jahre her. Nur ein Jahr nach Lichtenhagen wurde Sandro Beyer ermordet. Einer der damals verurteilten Täter, Hendrik Möbus, verhöhnte noch Jahre nach dem Mord sein Opfer als “Volksschädling”. Bis heute kann er unbehelligt rechtsradikale Memorabilia verbreiten. Dafür winken ihm ab und an Bewährungsstrafen, über die der Mann, der nicht mal seine Strafe wegen Mordes voll absitzen musste, vermutlich vor Lachen nicht in den Schlaf kommt.

Das Schweigen durchbrechen

Von einem Deutschland ohne Rassismus sind wir weit entfernt. Von einem Deutschland, in dem das Ideal der Rechtsstaatlichkeit und der Gleichberechtigung aller Menschen, ungeachtet ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihrer Religion oder ihrer sexuellen Orientierung, nicht nur Teil einer Sonntagsrede ist, sondern ein Gut ist, für das die Mehrheit kämpft, ebenfalls. Von einem Deutschland, das aufhört seine Verstrickung in den eigenen Rassismus zu verneinen, trennt uns darüberhinaus noch ein langer Weg. Daran hat der NSU nichts geändert, wie die Stimmen für die AfD zeigen.

Nach dem Auffliegen des NSU-Terrors sagte Ercan Yasaroglu, Sozialarbeiter aus Kreuzberg, 2012:

Ich habe eigentlich Reaktionen wie in den 1990er Jahren erwartet, als Hunderttausende zu Kundgebungen gegen Rassismus kamen. Stattdessen gibt es nur dieses Schweigen.“

Das Schweigen hält bis heute an. Ich wünsche mir, dass wir es durchbrechen. Dass wir das Wort erheben gegen die die braunen Brühe, die jetzt wieder in den Bundestag suppt. Das fängt damit an, uns selbst anzugucken und uns klarzumachen, dass wir in einer zutiefst von Alltagsrassismus geprägten Welt leben.

Es ist jetzt unsere Pflicht, uns zu fragen: Welche Vorurteile pflegen wir? Wie können wir sie entkräften? Und wie können wir jene unterstützen, die in den nächsten Jahren noch mehr als bisher ihre Menschlichkeit und ihre mögliche Zugehörigkeit zu Deutschland abgesprochen bekommen werden, weil Nationalist*innen sie ausgrenzen? Die Antworten auf diese Fragen können anstrengend sein. Aber es ist notwendig, dass wir sie suchen.